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Jahrelang stritten australische Politiker um die Einführung einer CO2-Steuer, nun votierte der Senat mit 36 zu 32 Stimmen für die neue Steuer. Damit werden die Kohlendioxid-Emissionen teurer. Die Süddeutsche Zeitung bezeichnet die neue australische Abgabe als Strafsteuer für Umweltsünder. Die CO2-Steuer betrifft etwa 500 Konzerne der Industrie, künftig müssen die Unternehmen umgerechnet etwa 17 Euro pro Tonne Kohlendioxid zahlen.
Die Abgabe tritt ab dem 1. Juli 2012 in Kraft, sie muss allerdings noch vom Generalgouverneur unterzeichnet werden. Premierministerin Julia Gillard sprach laut news.com.au von einem „historischen Votum“. Sie hatte ursprünglich die CO2-Steuer abgelehnt, änderte aber ihre Haltung, als sie nach ihrem knappen Wahlsieg 2010 die Unterstützung der Grünen brauchte. „Angesichts der weltweiten Umweltprobleme ist eine zweite industrielle Revolution nötig“, sagte Gillard. „Die Kohlendixoid-Steuer ist der Schlüssel zu seiner umweltschonenden Energiegewinnung.“ Nach Ansicht der Premierministerin ist mit der Entscheidung im Senat die Debatte um die CO2-Abgabe beendet.
Die australische Kohleindustrie lehnt die Abgabe ab, ihr Verband warnte vor dem Verlust Tausender Arbeitsplätze. Nach Einschätzung des Magazins news.com.au werden drei Millionen Familien unter der Kohlendioxid-Steuer zu leiden haben. Das Magazin geht davon aus, dass die Konzerne die höheren Kosten einfach über höhere Preise an die Verbraucher weitergeben werden. - (AK)
© Down Under Guide
2011
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